Allgemeine Verkaufs- und Geschäftsbedingungen
der Firma
Obenheim Bier UG (haftungsbeschränkt)
- nachstehend “Obenheim Bier” genannt -
gegenüber Kunden
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Ihr mit uns als Anbieter (Obenheim Bier) über die Internetseite www.obenheimbier.shop schließt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Dir verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Diese Allgemeinen Verkaufs- und Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
§ 2 Mindestalter des Bestellers
(1) Sofern Du Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bist, musst Du bei Aufgabe Deiner Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit Minderjährigen erfolgt kein Vertragsschluss. Wir sind berechtigt, uns Dein Alter in geeigneter Art und Weise vor Vertragsschluss oder vor Übergabe der Ware nachweisen zu lassen.
(2) Sollten wir nach Vertragsschluss erfahren, dass Du das 18. Lebensjahr nicht vollendet hast, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Du kannst ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kannst Du den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Du das Sofortzahl-System „PayPal“ durch Anklicken der im Shopsystem integrierten entsprechend bezeichneten Schaltfläche nutzt, wirst Du auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche „weiter“ wirst Du zurück in unseren Onlineshop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung hast Du die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" gibst Du ein verbindliches Angebot bei uns ab.
(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Dir die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Du hast deshalb sicherzustellen, dass die von Dir bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5 Gewährleistung
(1) Dir steht der gesetzliche Anspruch zu, sofern Du Verbraucher im Sinne von § 13 BGB bist.
(2) Sofern Du Unternehmer im Sinne von § 14 BGB bist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr. Die Wahl der Nacherfüllung obliegt unter Beachtung der gesetzlichen Grenzen uns.
§ 6 Haftung
(1) Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nicht nachfolgend etwas Abweichendes vereinbart wird.
(2) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung der Höhe nach beschränkt auf die vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf.
(3) Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach Absatz 2 von Bestellern, die Unternehmer iSv § 14 BGB sind, beträgt ein Jahr.
(4) Unsere Haftung für die einfach fahrlässige Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen.
(5) Die Absätze 2, 3 und 4 gelten nicht für Ansprüche aus der Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des Lebens, bei arglistigem Handeln, bei Übernahme einer Garantie sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 7 Gefahrübergang bei Versendung
Beim Versand geht mit der Absendung an den Kunden, spätestens mit Verlassen des Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von Obenheim Bier.
(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zur Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
Letzte Aktualisierung: 27.03.2018